Wohn- und Lebensqualität in Bergisch Gladbach schützen

Im neuen Flächennutzungsplan, der die zukünftigen Bebauungsgebiete der Stadt festlegt, wird noch immer auf Kosten von Umwelt und Natur ein völlig überzogenes Flächengerüst ausgewiesen. Es wird das Ziel ausgegeben, Bauflächen für 5800 bis 9200 Wohneinheiten zu schaffen. Fast eine Million Quadratmeter Grünfläche sollen bebaut werden. Dazu kommen noch die Gebiete für das Gewerbe.

Ein solches Ausmaß an Bebauung würde zu einem starken Anstieg der jetzt schon bestehenden Verkehrsprobleme führen, die Lärmbelastung erhöhen und für das städtische Klima wichtige Grünflächen zerstören.

Bergisch Gladbach wächst schon jetzt pro Jahr um 200-300 Einwohner. Bei einem stärkeren Wachstum wäre das Stadtbild als „Stadt im Grünen“ gefährdet und der Stadtcharakter würde sich quasi zu einem Vorort von Köln entwickeln. Das wollen wir verhindern. Dabei erkennen wir den Bedarf an Wohnungen selbstverständlich an. Wir sind aber der Überzeugung, dass hierzu keine weiteren Grünflächen zerstört werden müssen, sondern zunächst genügend vorhandene Brachflächen bebaut werden können, in Bergisch Gladbach wie in Köln. Eine weitere Zersiedelung der Stadt lehnen wir ab.

Leitbild der Stadt mit den Bürgern erarbeiten

Die Infrastrukturplanungen für unsere Stadt laufen ungeordnet und unlogisch ab. Die Reihenfolge der Planungsschritte ist fehlerhaft. Will Bergisch Gladbach nicht Gefahr laufen, quasi in der benachbarten Großstadt Köln aufzugehen, muss ein Leitbild her. Wohin will die Stadt? Was will sie ihren Bewohnern bieten? Welche Verkehrslösungen hat sie? Welche Arbeitsplätze müssen vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeitswelt geschaffen werden? Wir wollen, dass diese Fragen in einer echten, umfassenden Diskussion mit den Bürgern geklärt werden. Wir wollen, dass sich Bergisch Gladbach positioniert.

Wir wollen auch die Mitwirkung der Bürgerschaft bei den überregionalen Planungen erreichen, soweit sie Bergisch Gladbach betreffen. Es darf nicht sein, dass eine ganze Region nach Vorstellungen oft ortsfremder Planungsbüros umgestaltet wird, ohne auf die hier lebende Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.

Verkehrsprobleme lösen und nicht verschärfen

In Bergisch Gladbach stoßen die Kapazitäten des Straßennetzes auf den Hauptverkehrsachsen zwischen den großen Ortsteilen bereits jetzt an ihre Grenzen.

Im Mobilitätskonzept werden Maßnahmen aufgeführt, die helfen können, den Verkehr zu entlasten. Diese Maßnahmen wurden bisher nur in einem geringen Umfang umgesetzt. Wir fordern, dass hier eine zügige Realisierung erfolgt.

Im Flächennutzungsplan wurde entgegen der Ankündigung von CDU und SPD festgehalten, „dass die Stadt Bergisch Gladbach die Herausforderungen des regionalen Bevölkerungswachstums unabhängig von den verkehrlichen Auswirkungen der dargestellten Bauflächen im Flächennutzungsplan Bergisch Gladbach lösen muss.“

Wir wollen, dass vor der Neuausweisung von Bauland die Auswirkungen auf den Verkehr überprüft werden und keine Ausweisung erfolgt, wenn sich eine Zunahme von Verkehrsproblemen abzeichnet.

Die Verkehrsprobleme in Bergisch Gladbach lassen sich nicht allein durch Appelle lösen, indem man behauptet, die hier lebenden Menschen müssten nur auf das Fahrrad steigen, dann würde alles besser. Dies ist schon allein deshalb nicht möglich, weil Bergisch Gladbach über ein völlig unzureichendes Angebot an Radwegen verfügt. Die Benutzung der vorhandenen Radwege, meist nur aufgemalte Radspuren mit unterschiedlichem Querschnitt, uneben und oft im Nichts endend, ist zum Teil lebensgefährlich. Das gilt insbesondere für ältere Menschen.

Auch der Appell an die Bürger, auf Öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, geht bei dem derzeitigen Zustand des ÖPNV ins Leere. Solange das Autofahren bequemer erscheint und in den Augen der Benutzer preiswerter wirkt als der Öffentliche Personennahverkehr, bieten Busse und Bahnen nur eine begrenzte Chance, die Verkehrsproblematik zu lösen.

Wir wollen einen massiven Ausbau schneller, möglichst kreuzungsfreier, sicherer Fahrradwege mit bewachten oder geschützten Abstellmöglichkeiten an allen wichtigen Umsteigepunkten. Wir setzen uns ein für eine Steigerung der Attraktivität des Öffentlichen Nahverkehrs. Die in die Wege geleitete engere Taktfolge der Linien muss beibehalten und sichergestellt werden. Attraktive Preisangebote und ein einfaches, verständliches Tarifsystem sind geeignet, Menschen zum Umstieg auf den Öffentlichen Personennahverkehr zu bewegen. Dadurch entstehende Mindereinnahmen können mittelfristig durch mehr Fahrgäste kompensiert werden.  

Digitalisierung des Arbeitslebens bei Gewerbeansiedlung berücksichtigen

Alle reden von der Digitalisierung unserer Arbeit. Was sie auch für die Stadtgestaltung und den Verkehr bedeutet, ist aber nicht untersucht. Klar, es wird auch in Zukunft Gewerbegebiete geben. Insbesondere das Handwerk muss seinen Platz finden. Nur, wieviel Platz wird tatsächlich benötigt? Wie viele Arbeitsplätze wird es zukünftig zu Hause geben? Wo arbeitet die Kreativwirtschaft, wo die Dienstleister? Unbeantwortete Fragen.

In Bergisch Gladbach bleibt man unbeeindruckt von solchen Fragestellungen. Gewerbeflächen werden ausgewiesen, ohne den zukünftigen Bedarf unter dem Gesichtspunkt der Digitalisierung untersucht zu haben.

Wir wollen, dass entsprechende Prüfungen vor der Entscheidung zur Erweiterung oder Ausweisung von Gewerbegebieten erfolgen.

Lärmschutz hohe Priorität einräumen

Lärm wird inzwischen als schlimmste Umweltbelastung empfunden. Menschen, die an Straßen mit hoher Verkehrsbelastung leben, leiden am meisten. Die im Lärmaktionsplan aufgeführten Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastung sind möglichst rasch umzusetzen. Verminderung der Fahrbahngeräusche durch Flüsterasphalt und besserer Verkehrsfluss durch intelligente Ampelphasen sind nur einige Beispiele, die bereits auf kommunaler Ebene angegangen werden können.

Bekämpfung des Fluglärms, geringe Geräuschemissionen als Gütesiegel bei Auto und Reifen sind weitere Möglichkeiten, Lärmschutz zu gewährleisten. Es gibt weitere gute Ideen. Wir haben die kommunalen Chancen im Blick und werden uns dafür einsetzen, dass vor Ausweisung von Bauland die Auswirkungen auf die Lärmbelastung auch im Bereich der Hauptverkehrsachsen überprüft werden sollen.

Es soll keine Ausweisung erfolgen, wenn mit einer Zunahme der Grenzwertüberschreitungen gerechnet werden muss.

Klimatisch wichtige Flächen schützen

In Deutschland besteht zwischen Politik und Wissenschaft ein Konsens, dass wir eine Zeit der Klimaerwärmung erleben werden. Es ist nur die Frage, wie stark diese ausfällt. Damit verbunden sind Hitzeperioden und Tropennächte. Das war 2018 überdeutlich zu spüren. Umso wichtiger bleiben auch und gerade in Städten Freiräume, in denen es zu einer Abkühlung kommt und Wege, die die Kaltluft nehmen kann, um die erhöhten Temperaturen in städtischen Bereichen zu mindern. Angesichts immer häufiger auftretender Starkregen ist es unumgänglich, Wiesengelände ebenso wie Wald als Wasserrückhaltegebiete zu begreifen. Eine weitere Überbauung, wie sie der Flächennutzungsplan vorsieht, bedeutet einen zu schnellen Wasserabfluss über die Kanalisation, der zu Hochwasser mit großem Schadenspotential führt.

Klimaschutz beginnt für uns vor der Haustür. Auch Bergisch Gladbach kann einen wichtigen Beitrag leisten. Dafür setzen wir uns ein. Wir wollen, dass Kaltluftentstehungsgebiete, Kaltluftabflussgebiete und überregional wichtige Grünkorridore als solche erhalten bleiben.

Landschaftsschutzgebiete sichern und als wichtigen Teil der Bergischen Kulturlandschaft begreifen

Landschaftsschutzgebiete besitzen im Vergleich zu Naturschutzgebieten eine geringe Schutzintensität. Sie dokumentieren den Charakter einer Kulturlandschaft. Ihre Ausweisung soll dazu beitragen, eine ausgewogene Balance zwischen Natur und Nutzung durch den Menschen zu sichern.

Wir wollen, dass Landschaftsschutzgebiete einen höheren Grad von Schutzwürdigkeit erfahren. Wir werden uns massiv wehren, wenn in Bergisch Gladbach ausgewiesene Landschaftsschutzgebiete mit einem Federstrich aufgegeben und beseitigt werden, wie das beim Flächennutzungsplan geschehen ist. Eine Umsetzung dieses Vorhabens muss verhindert werden.

Kostengünstigen Wohnraum schaffen

Wohnungen werden gebraucht.  Die Frage ist nur, welche. Für uns steht fest und das haben alle Erfahrungen gezeigt, dass auf ehemaligen Naturflächen oder auf ehemaligen Landschaftsschutzgebieten vor allen Dingen teurer, ja sehr teurer Wohnraum entsteht. Der überhitzte Baumarkt und die Zinspolitik fördern dies. Gebraucht werden aber Wohnungen mit bezahlbaren Mieten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Brachflächen in der Innenstadt, die einen guten Zugang zum Nahverkehr bieten, für den Wohnungsbau erschlossen werden. Dazu gehört das Zanders-Gelände, soweit es nicht zur gewerblichen Betätigung benötigt wird.

Wir befürworten das genossenschaftliche Wohnen. Diese Form des Bauens bietet soziale Sicherheit, Mitbestimmung der Bewohner und vor allem bezahlbare Wohnungen.

Bürgerinnen und Bürgern Sicherheitsgefühl geben

Bergisch Gladbach ist zwar keine Stadt mit übergroßem Gefährdungspotential für seine Bürger. Dennoch fühlen sich viele Bewohner gerade nach Sonnenuntergang in der Innenstadt nicht mehr sicher. Streifengänge der Polizei sind wegen der Überlastung der Kräfte nicht in ausreichendem Maße möglich. Deshalb befürworten wir den Einsatz von Kräften des Ordnungsamtes als Stadtwächter. Eine Verpflichtung privater Sicherheitskräfte darf nicht die Regel werden.

Die Vernachlässigung der Pflege öffentlicher Plätze durch die Stadt führt tendenziell zum Aufenthalt von Gruppen, die die Bevölkerung verunsichern. Rosengarten und ein Teil des Forumplatzes sind negative Beispiele. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stadt ihren Pflichten zur Instandhaltung von öffentlichen Plätzen besser nachkommt. Nimmt eine Verwahrlosung von Grünflächen und Plätzen einmal ihren Lauf und wird nicht gestoppt, entstehen schnell Problemzonen, die nur schwer zu beseitigen sind.

Verödung der beiden Innenstädte verhindern  

Die Nutzung bequemer Onlineeinkaufsmöglichkeiten macht dem stationären Handel das Leben schwer. Dieser Trend ist kaum zu stoppen. Es besteht die Gefahr der Verödung der Innenstädte. Eine falsche Lösung ist es für uns, die Bensberger und Bergisch Gladbacher Innenstadt weiter zu „versteinern“ und ihren Charakter austauschbar und gesichtslos zu machen. Bereits jetzt hat die Rhein-Berg-Galerie, so gut sie frequentiert wird, dazu geführt, dass die Obere Hauptstraße abgehängt wird.

Die geplante Verlagerung der Stadtbücherei wird dies verschärfen.

Der Umbau des Forumparks hat nicht dazu geführt, die Attraktivität der Oberen Hauptstraße zu erhöhen und ihr möglicherweise mit der Stadtbücherei eine kulturelle Prägung zu geben. Auch dem Buchmühlenpark gelingt es trotz Strundefreilegung nicht, seine Hinterhofatmosphäre abzulegen.

Ebenso besteht die Gefahr, dass die Bensberger Innenstadt durch erneut hohen Einsatz von Beton ein ungemütlicher und zugiger Aufenthaltsort zu werden droht. Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei allen Maßnahmen der Stadt eine hohe Aufenthaltsqualität in den Innenstädten sowie in den übrigen Stadtteilen gewährleistet ist.

Innenstädte gewinnen auch dadurch an Lebendigkeit, dass sie einen guten Mix unterschiedlicher Nutzung bieten. Dazu gehört auch, dass Menschen, die Urbanität bevorzugen, dort wohnen können. Das Zanders-Gelände wie auch die Flächen der Stadthäuser würden dazu gute Möglichkeiten bieten. Zusätzliche Begrünung, Sitzmöglichkeiten sowie Gastronomie, aber auch eine gute Baukultur helfen, die Stadt und damit auch den stationären Handel wieder attraktiver zu machen. Ein Blick zu unseren holländischen Nachbarn zeigt, wie es gehen kann

Kinder und Bildung sind unsere Zukunft, auch in Bergisch Gladbach

In Bergisch Gladbach herrscht ein Mangel an Kita-Plätzen. Viele Schulen sind marode und es wird zur Daueraufgabe der Eltern, eine Vielzahl von Instandhaltungsaufgaben zu übernehmen. So sehr ehrenamtliches Engagement zu begrüßen ist, so bedauerlich ist es, dass die Öffentliche Hand ihren gesetzlichen Aufgaben kaum nachkommt. Viel zu lange sind Sanierungsarbeiten zeitlich verschoben worden. Jetzt wird es richtig teuer, denn das Bau- und Ausbaugewerbe boomt und bestimmt die Preise.

Zwar wird derzeit an einem Schulentwicklungsplan gearbeitet, der Mitte 2019 vorliegen soll, doch steht zu befürchten, dass letztlich aufgrund der klammen Haushaltssituation zu wenig Geld zur Verfügung steht, um den Plan umzusetzen.

Wir setzen uns für eine regelmäßigere und nachhaltige Baubestandserhaltung der Schulen ein. Hier zu investieren ist besser, als die letzten Grünflächen in der Stadt wie den Forumpark zuzupflastern. In zukünftigen Haushalten muss dies Priorität haben.

Ein weiteres Problem ist die Schulwegsicherheit. Weil Eltern ihre Kinder wohlbehalten in die Schule geleiten wollen, wird das Elterntaxi genutzt. Das wiederum belastet den Verkehr und auch die Verkehrssicherheit im unmittelbaren Umfeld der Schulen.

Wir wollen, dass die Schulwege sicherer werden. Dazu muss die Verkehrssituation im Umfeld der Schulen überprüft und gegebenenfalls im Dialog mit Schülern, Eltern und Lehrern verändert werden.

Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik durchsetzen  

Die Aufstellung des Flächennutzungsplanes hat gezeigt, dass ein echter Dialog nicht nur mit der Bürgerschaft unterblieb. Auch in den Ausschüssen und im Stadtrat fand eine Diskussion über dieses Vorhaben, das den Charakter der Stadt maßgeblich beeinflusst, nicht in der notwendigen Breite statt. Es kann vermutet werden, dass vieles zwischen Stadtverwaltung und den regierenden Parteien abgesprochen wird, bevor es die parlamentarische Debatte erreicht.

Den Bürgerinnen und Bürgern ist es damit weitgehend verwehrt, die verschiedene Standpunkte und Aspekte zu einer Fragestellung nachzuvollziehen und letztlich zu beeinflussen. Die Aufgabe des Rates, die Verwaltung im Sinne der Bürger zu kontrollieren, ist so nicht mehr gewährleistet.

Wir werden uns deshalb für echte parlamentarische Debatten und für Transparenz politischer Entscheidungsabläufe einsetzen. Wir wollen aber auch eine Bürgerbeteiligung in Bergisch Gladbach fest verankern.

Wir wollen, dass ein Regelwerk bis hin zu einer Bürgerbeteiligungssatzung über das Mitwirken der Bürgerschaft an kommunaler Entscheidungsprozessen entsteht.

Bürgerlichen Gestaltungsbeirat bei Stadtplanungen einsetzen  

Gestaltungsbeiräte in den Kommunen sollen bei städtebaulichen Konzepten und Planungen Qualität sicherstellen. Die Beiräte setzen sich zumeist aus Architekten, Künstlern und Planungsfachleuten zusammen.

Der Gestaltungsbeirat ist kein Beschlussgremium. Die jeweilige Gemeinde bestimmt die Zusammensetzung. Wir wollen, dass dem Gestaltungsbeirat mehr Kompetenzen eingeräumt werden. Seine Vorschläge sind öffentlich zu machen. Wir wollen, dass Vertreter der Bürgerschaft einbezogen werden.

Gerade am Beispiel der Bensberger Treppengestaltung im Zusammenhang mit der Neuerrichtung des Einkaufscenters wird deutlich, wie sehr eine Bürgerbeteiligung nottut. Dafür setzen wir uns ein.

Kulturelle Stärken von Bergisch Gladbach herausstellen

Eine Stadt wie Bergisch Gladbach am Rande der Metropole Köln kann nicht das kulturelle Angebot einer Millionenstadt bereithalten. Sie muss sich daher auf ihre Stärken konzentrieren.

Bergisch Gladbach ist die Stadt des Papiers und besitzt ein herausragendes Museum. Es wird durch die Strunde mit der Villa und dem Unternehmen Zanders verbunden. Somit würde sich anbieten, einen durchgehenden Kulturpfad unter Einbeziehung der Gronauer Waldsiedlung zu schaffen.

Bensberg ist eine Stadt des Bergbaus, was wenige außerhalb von Bergisch Gladbach wissen. Auch hier könnte ein erzbergbaugeschichtlicher Pfad unter Einbeziehung des Schlosses und des Bergischen Museums für Bergbau, Handwerk und Gewerbe eingerichtet werden. Ideen sind vorhanden. An der Umsetzung hapert es.